SPD beschloss ihr Zukunftsprogramm und stellt sich geschlossen hinter Scholz

Mit einer Zustimmung von 96 % wählte die SPD am Sonntag auf ihrem Bundesparteitag Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Zuvor beschlossen die Delegierten mit Geschlossenheit ihr Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl im September.

Der Vorsitzende des SPD Unterbezirks Wuppertal, Servet Köksal, und die stellvertretende SPD Vorsitzende, Sabine Schmidt, nahmen als stimmberechtigte Delegierte für Wuppertal an der Versammlung teil.

Auf einer digitalen Versammlung Emotionen zu transportieren ist schwierig. Dennoch ist das Olaf Scholz in einer hervorragenden Rede gelungen. Aufbruch, Mut und Kampfgeist der SPD ist bundesweit spürbar. Diese Wahl ist eine Richtungswahl.

“Unser Kompass ist klar: Für eine nachhaltige Entwicklung der Zukunft muss die soziale Frage mit dem Schutz des Klimas und wirtschaftlicher Entwicklung in Einklang gebracht werden. Ein Klimaschutz den sich lediglich Gutverdiener leisten können führt zu gesellschaftlichen Verwerfungen. Es muss für alle bezahlbar sein. Wir müssen versuchen alle Einkommensgruppen zu berücksichtigen und mitzunehmen.“ so Köksal.

Olaf Scholz habe als Minister bewiesen, dass er genau dafür steht und auch liefert. „Deshalb ist er auch der richtige für die Arbeit als Bundeskanzler!“ sagen Köksal und Schmidt.

Die SPD sei die einzige Partei, die sich für den gleichberechtigten Einklang von Sozialem, Klima und Wirtschaft einsetze. Die Grünen seien auf dem sozialen Auge zunehmend blinder, während CDU und CSU sowohl klimapolitisch als auch sozialpolitisch regelmäßig im Gegenverkehr unterwegs seien.

Köksal erteilte einem Klimaschutz, der auf Kosten der Gering- und Normalverdienenden geht eine Absage: „Es gibt sehr viele Menschen, die sich nicht mal eben ein Elektro-Auto oder eine Photovoltaik-Anlage auf dem eigenen Hausdach leisten können.“

Schmidt erklärt: „Unsere Zukunftsvisionen umfassen die Lebensbereiche Mobilität, Klima, Digitalisierung und Gesundheit. In allen Bereichen setzen wir uns für faire Tariflöhne ein. Unter unseren zahlreichen Zielen finde ich in besonderer Weise den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Stärkung des Schienenverkehrs wichtig. Die Nutzung des ÖPNV soll dabei für alle Kinder und Jugendliche kostenfrei sein.“

„Als SPD denken wir auf allen Ebenen auch an Gering- und Normalverdienende. Als erstes wollen wir deshalb den Mindestlohn auf 12 Euro anheben, damit mehr als 10 Mio. hart arbeitende Menschen die ihnen zustehende Wertschätzung im Portemonnaie sehen.“, so Köksal.

„Wir stellen uns gegen jede Form von Diskriminierung und werben für eine Politik des Respekts. Priorität haben für uns mehr Steuergerechtigkeit, gute Bildung, eine bezahlbare Pflege mit guten Löhnen für Pflegende sowie bezahlbarer und guter Wohnraum für alle Einkommensgruppen“  sagen Köksal und Schmidt und sehen die SPD für die Bundestagswahl am 26.09. gut aufgestellt:

„Unsere Regierungsbilanz ist beeindruckend, unsere Ideen für das kommende Jahrzehnt sind die richtigen und unser Personalangebot ist mit Olaf Scholz an der Spitze und Helge Lindh sowie Ingo Schäfer vor Ort am überzeugendsten, so dass wir motiviert, geschlossen und zuversichtlich in den Wahlkampf ziehen.“