Die SPD Wuppertal nimmt den diesjährigen Welttag gegen Rassismus zum Anlass, um eine Brücke zu 90 Jahre Selbst-Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten zu schlagen.

Der Nationalsozialismus wurde beim Erstarken ab 1928 von den bürgerlichen Kräften in der Gefahr unterschätzt und verharmlost. Obwohl Hitler bereits 1923 in München einen, wenn auch aussichtslosen, Umsturzversuch herbeizuführen versuchte. In der anschließenden Festungshaft schrieb er sein hasserfülltes Pamphlet, welches keinen Zweifel an den mörderischen Absichten aufkommen ließ.

Und doch gelang der NSDAP der Weg an die Macht. Die Mittel waren Propaganda, Einschüchterung und Gewalt. Der Weg in den zweiten Weltkrieg und Holocaust sei nicht unaufhaltsam gewesen. Leider hätten damals nicht nur, aber auch die bürgerlichen und wirtschaftlichen Eliten, von denen nicht wenige auf ökonomische Geschäfte mit dem NS-Regime spekulierten und in der NS-Zeit große Schuld auf sich luden, versagt.

„In der Endphase der hoffnungsvoll begonnenen Weimarer Republik hat aus dem Parteienspektrum eine demokratische Kraft auf der richtigen Seite der Geschichte gestanden, Mut bewiesen und Haltung gezeigt: die Sozialdemokratie. Das entschiedene „Nein!“ der SPD zum Selbst-Ermächtigungsgesetz der NS, welches mit den Stimmen der Deutschnationalen, des Zentrums und der Deutschen Staatspartei verabschiedet wurde, hat sich an der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion unter ihrem Vorsitzenden Otto Wels die Zähne ausgebissen.
Mit ihrem „Nein!“ haben die 94 Reichstagsabgeordneten, stellvertretend für weitere 26 die bereits auf der Flucht oder verhaftet waren, bewiesen, dass Menschen in der Lage waren zu wissen, was Deutschland und Europa unter dem NS-Regime drohte.

Der Kampf gegen jede Form von Ausgrenzung und die Unterstützung aller Kräfte, die sich tagtäglich für unsere Demokratie einsetzen, gehört untrennbar zusammen.“ sagt Servet Köksal, Vorsitzender der SPD Wuppertal.